Angus
10.03.2004, 09:44
EU bekämpft Produktklau
Das Europäische Parlament will den Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie verschärfen. Die Abgeordneten verabschiedeten in Straßburg eine Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums, mit der die zivil- und verwaltungsrechtliche Verfolgung von Produktpiraten und deren Vertriebsketten europaweit harmonisiert werden soll. "Gerade vor der Erweiterung soll ein Signal mit abschreckender Wirkung für Fälscher gesetzt werden", sagte die CSU-Abgeordnete Angelika Niebler. Im bayerischen Fürth wurde unterdessen ein 28-jähriger Musikpirat zu 15 Monaten Haft verurteilt.
Der Informatiker hatte dem Urteil zufolge einen schwunghaften Handel mit Musik-CDs betrieben. Im Internet habe er zudem mehr als 5.000 urheberrechtlich geschützte Musikstücke angeboten, berichtete der Bundesverband der Phonografischen Wirtschaft. Bei mehreren Hausdurchsuchungen wurden Tonträger mit rund 4.000 Musikstücken beschlagnahmt.
Verluste bis zu 60 Mrd. Euro
Die neue europäische Richtlinie bezieht sich nicht nur auf Software und CDs, sondern auch auf Spielzeug, Nahrungsmittel, Kleidung oder Arzneimittel. "Wir schätzen, dass Fälschungen und Produktpiraterie 2003 zu Umsatzverlusten zwischen 45 und 60 Milliarden Euro geführt haben", sagte die britische Labour-Abgeordnete Arlene McCarthy. Durch Produkte wie gefälschte Rolex-Uhren oder Louis Vuitton-Taschen gingen gleichzeitig jährlich 17.000 Jobs verloren.
Verbraucher, die in gutem Glauben handeln, sind von der Richtlinie ebenso ausgenommen wie solche, die sich aus dem Internet eine CD herunter laden. "Wir wollen Jugendliche nicht kriminalisieren", sagte Niebler. Deshalb sei auch die strafrechtliche Verfolgung aus dem Papier gestrichen worden.
Der in erster Lesung im Parlament verabschiedete Gesetzestext wurde mit dem Rat und der Europäischen Kommission abgestimmt. Die Richtlinie tritt frühestens im Herbst kommenden Jahres in Kraft
Quelle: http://www.n-tv.de/5222783.html
Das Europäische Parlament will den Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie verschärfen. Die Abgeordneten verabschiedeten in Straßburg eine Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums, mit der die zivil- und verwaltungsrechtliche Verfolgung von Produktpiraten und deren Vertriebsketten europaweit harmonisiert werden soll. "Gerade vor der Erweiterung soll ein Signal mit abschreckender Wirkung für Fälscher gesetzt werden", sagte die CSU-Abgeordnete Angelika Niebler. Im bayerischen Fürth wurde unterdessen ein 28-jähriger Musikpirat zu 15 Monaten Haft verurteilt.
Der Informatiker hatte dem Urteil zufolge einen schwunghaften Handel mit Musik-CDs betrieben. Im Internet habe er zudem mehr als 5.000 urheberrechtlich geschützte Musikstücke angeboten, berichtete der Bundesverband der Phonografischen Wirtschaft. Bei mehreren Hausdurchsuchungen wurden Tonträger mit rund 4.000 Musikstücken beschlagnahmt.
Verluste bis zu 60 Mrd. Euro
Die neue europäische Richtlinie bezieht sich nicht nur auf Software und CDs, sondern auch auf Spielzeug, Nahrungsmittel, Kleidung oder Arzneimittel. "Wir schätzen, dass Fälschungen und Produktpiraterie 2003 zu Umsatzverlusten zwischen 45 und 60 Milliarden Euro geführt haben", sagte die britische Labour-Abgeordnete Arlene McCarthy. Durch Produkte wie gefälschte Rolex-Uhren oder Louis Vuitton-Taschen gingen gleichzeitig jährlich 17.000 Jobs verloren.
Verbraucher, die in gutem Glauben handeln, sind von der Richtlinie ebenso ausgenommen wie solche, die sich aus dem Internet eine CD herunter laden. "Wir wollen Jugendliche nicht kriminalisieren", sagte Niebler. Deshalb sei auch die strafrechtliche Verfolgung aus dem Papier gestrichen worden.
Der in erster Lesung im Parlament verabschiedete Gesetzestext wurde mit dem Rat und der Europäischen Kommission abgestimmt. Die Richtlinie tritt frühestens im Herbst kommenden Jahres in Kraft
Quelle: http://www.n-tv.de/5222783.html